A)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte im März letzten Jahres (2013) eine Dorfent­wick­lungsplanung für die Gemeinde Rheurdt beantragt. Ziel des Antrages war es für das gesamte Gemeindegebiet Rheurdt eine zukunftsorientierte planerische Entwicklung unter Beteiligung der Bürgerschaft einzuleiten.

Nach Auffassung der Grünen Fraktion sollte die Dorfentwicklungsplanung in den beiden Gemeindeteilen Rheurdt und Schaephuysen gleichzeitig durchgeführt werden. In diesem Vorgehen wurden insbesondere die Vorteile einer gemeinsamen Betrachtung und Lösung struktureller Zukunftsfragen der gesamten Gemeinde im Sinne eines Zusammen­wach­sens beider Ortsteil gesehen. Eine transparente Diskussion und Abwägung der Fragen zu grundlegenden Entwicklungsstrategien muss, wie die aktuelle Diskussion zur DEP Ortsteil Rheurdt zum Grundschulstandort zeigt, für die gesamte Gemeinde stattfinden. Nach wie vor besteht die Notwendigkeit einer Gesamtentwicklungsplanung für die Gemeinde um die Fragen, die beide großen Gemeindeteile betreffen,  sinnvoll zu lösen.

Die kurzfristige Durchführung der Dorfentwicklungsplanung Schaephuysen ist auch nötig um für diesen Ortsteil, in Abwägung mit den Entwicklungsmaßnahmen im Ortsteil Rheurdt, konkrete Entwicklungsplanungen benennen und deren finanzielle Realisierung gemeinsam abschätzen zu können.

Vor dem dargestellten Hintergrund soll möglichst kurzfristig die Dorfentwicklungsplanung für den Ortsteil Schaephuysen folgen. Der Verfahrensgang zur Dorfentwicklung Schaephuysen sollte noch im Sommer 2014 eingeleitet werden.

Neben der Bearbeitung der ortsspezifischen Fragen sollten auch die Ortsteilübergrei-fenden bedeutsamen Ergebnisse und Diskussionsstände der Dorfentwicklung des Ortsteils Rheurdt in der Planung für Schaephuysen berücksichtigt werden. Der Dorfentwicklungsplan Schaephuysen kann so auch als Grundlage einer integrierten Gesamtplanung für das gesamte Gemeindegebiet dienen und so zur Lösung übergeordneter Fragen beitragen.

2013  ist im Gemeinderat  beschlossen worden, die Dorfentwicklungs-planung zunächst für den Ortsteil Rheurdt aufzunehmen, um die Planungen für den Ortsteil Schaephuysen im Anschluss folgen zu lassen. Alle anderen Fraktionen sahen das als einen besseren Verfahrensablauf an. Nach nunmehr absehbarem Ende der DEP Rheurdt kann planmäßig  eine  DEP Schaephuysen in die Wege geleitet werden.

B)

Die rege Beteiligung am DEP Rheurdt bestätigt die Auffassung, dass die Bürgerschaft an Entwicklungen ihrer Gemeinde

–           interessiert ist und

–           sich am Verfahren rege beteiligt.

Als störend hat sich die Unterbrechung des Prozesses wegen der fehlenden politischen Vorgaben hinsichtlich des Schulstandortes gezeigt.

Diese politischen Vorgaben werden durch das Wählervotum der am 25.5.2014 anstehenden  Kommunalwahl beseitig werden können.

Durch die Kommunalwahlen wird der  neu gewählte Gemeinderat

1.  eine Mehrheit  finden, die die zentrale Frage des Schulstandortes entscheiden kann:   Das Verfahren DEP Rheurdt kann in Folge zu Ende gebracht werden.

2.   eine zeitliche Festlegung mit der Befassung formaler Grundlagen der Ratsarbeit bis in den Herbst 2014 benötigen. Der Zeitraum bis dahin sollte bereits für die vorbereitenden Arbeiten zu einer Dorfentwicklungsplanung Schaep¬huysen genutzt werden.

Damit sollten die großen Fraktionen ihr Wort gegenüber der Schaephuysener Bürgerschaft einlösen!

Beschlußvorschlag:

Der Gemeinderat beauftrag die Verwaltung eine Dorfentwicklungsplanung für den Ortsteil Schaephuysen in 2014 zu beginnen. Der Dorfentwicklungsplan Schaephuysen soll auch die Ergebnisse und Teilergebnisse der Dorfentwicklungsplanung Rheurdt aufgreifen und planerisch im Sinne einer Gesamtbetrachtung der Gemeinde Rheurdt berücksichtigen.

Hierzu sind die Fördermittel (Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung) bei der Bezirksregierung zu beantragen und die erforderlichen Finanzmittel als Eigenanteil der Gemeinde zur Verfügung zu stellen.