13.07.2015   Martin Häusling MdEP   Zur Rubrik Publikationen auf www.martin-haeusling.eu…

Die europäische Politik ist – im weltweiten Vergleich – transparent. Die meisten Sitzungen europäischer Gremien sind öffentlich und werden in alle Sprachen übersetzt. Bei der Beratung von Verordnungen werden Zielgruppen und Betroffene angehört.
Nicht so bei TTIP.

Parlamentarier wie Zivilgesellschaft gleichermaßen kritisieren mangelnde Transparenz und Mitsprachemöglichkeiten, obwohl das Abkommen nicht weniger zum Ziel hat, als die größte Freihandelszone der Welt mit gemeinsamen Standards zu schaffen.
Doch die Zweifel an der Zusicherung der EU-Kommission und andere Befürworter, dass durch die Abkommen TTIP und CETA keine europäischen Standards gesenkt werden, wachsen. Insbesondere durch den geplanten Abbau so genannter „nichttarifärer Handelshemmnisse (NTB)“, um das angestrebte Wirtschaftswachstum zu erreichen. Hier tut sich eine Erklärungslücke auf.

Der Autor und Journalist Peter Kreysler wollte es genauer wissen und hat sich auf Spurensuche nach Washington, Brüssel und Berlin begeben, um mit Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über ihre Ansichten und Interessen zum Abkommen im Bereich Landwirtschaft und Ernährung sowie der Rolle von Schiedsgerichten, ISDS und dem Regulatorischen Rat ins Gespräch zu kommen.

Am 13.07.15 wurde gemeinsam mit dem Verfasser und Journalisten Peter Kreysler die Ergebnisse dieser Recherche präsentiert und mit dem Juristen Nils Meyer-Ohlendorf, Head of Global Policies vom Ecological Institut über europäische und amerikanische Unterschiede in Sicht- und Handlungsweisen vor dem Hintergrund der laufenden Verhandlungen diskutiert.

TTIP Reportage als PDF…

Studie im Auftrag des Europäischen Parlaments: Risks and Opportunities for the EU Agri-Food Sector in a possible TTIP – July 2014 als PDF…